Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Ihnen, dem Nutzer, und uns, der Lomex Media GmbH, Hackesche Höfe Sophienstraße 6, 10178 Berlin, über die Inanspruchnahme unseres Dienstes „Babeslounge“ (unter Babeslounge.de und weiteren Marketingdomains). Der Vertrag über die Nutzung des Dienstes kommt mit Ihrer Registrierung und der nachfolgenden Bestätigung durch uns zustande.
1.1 Babeslounge.de ist ein Angebot der
Lomex Media GmbH,
Hackesche Höfe
Sophienstraße 6
10178 Berlin
vertreten durch den Geschäftsführer Christian Lang (nachfolgend als "Babeslounge.de" bezeichnet). Der
Vertrag über die Nutzung des Angebots kommt mit der Registrierung durch Sie (nachfolgend als "Nutzer"
bezeichnet) und der Bestätigung durch Babeslounge.de zustande.
1.2 Babeslounge.de erbringt seine Leistungen ausschließlich gemäß der nachfolgenden allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend als "AGB" bezeichnet). Indem der Nutzer während des Registrierungsvorgangs das Feld "Ich stimme den AGB zu" anklickt und nachfolgend die Registrierung abschließt, erklärt er sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, Babeslounge.de erkennt deren Geltung schriftlich an.
1.3 Die nachfolgenden AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
2.1 Babeslounge.de ist ein Content-Portal nur für Erwachsene (nachfolgend als "Dienst" bezeichnet). Durch Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Dienstes erhält der Nutzer Zugang zu erotischen Inhalten. Der Dienst besteht aus drei Bereichen: einem kostenfreien, der ohne Registrierung zugänglich ist (nachfolgend als "freier Bereich" bezeichnet), einem registrierungs- und kostenpflichtigen Bereich, der keine Inhalte gemäß § 4 Abs. 2 JMStV enthält (nachfolgend als "Mitgliedsbereich 16+" bezeichnet), sowie einem registrierungs- und kostenpflichtiger Bereich, der Inhalte enthält, die Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden dürfen (nachfolgend als "Mitgliedsbereich 18+" bezeichnet).
2.2 Alle Bereiche sind für die Jugendschutzprogramme "JusProg" & „ICRA" programmiert, was zur Folge hat,
dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet-Browser des Nutzers nicht abgerufen
werden. Auf die im Mitgliedsbereich 18+ enthaltenen Inhalte hat der Nutzer darüber hinaus nur dann
Zugriff, nachdem er ein Altersverifikationssystem (AVS) erfolgreich durchlaufen hat.
Als Altersverifikationssysteme verwendet Babeslounge.de nur rechtlich anerkannte Lösungen. Hierzu stehen
mehrere Verfahren zur Verfügung, aus denen sich der Nutzer ein System zur Verifizierung auswählen kann.
Hierdurch entstehen dem Nutzer keine weiteren Kosten. Des Weiteren bietet Babeslounge.de Systeme von
Anbietern an, die ebenfalls gesetzlich anerkannte Systeme am Markt platziert haben.
2.3 Der genaue Leistungsumfang des Dienstes wird vom Nutzer durch die Auswahl eines der von Babeslounge.de angebotenen Leistungspakete bestimmt. Der Nutzer kann sich im Rahmen der Registrierung zwischen den Paketen "Basis" und "VIP" entscheiden, deren Umfang von der Dauer der Vertragsbindung zwischen dem Nutzer und Babeslounge.de abhängt. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Pakete, die dem Nutzer um Rahmen der Registrierung unterbreitet werden.
3.1 Personen unter 18 Jahren sind von einer Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Mit der Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer zugleich, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
3.2 Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung des Nutzers bei Babeslounge.de, die nachfolgende Bestätigung der Registrierung durch Babeslounge.de sowie die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Die Registrierung des Nutzers für den Dienst erfolgt ausschließlich online auf der Website www.Babeslounge.de.
3.3 Im Rahmen der Registrierung werden für den Nutzer automatisch ein Benutzername und ein Passwort vergeben. Diese Zugangsdaten können später vom Nutzer nach Bedarf geändert werden. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
3.4 Der Vertrag mit dem Nutzer kommt zustande, nachdem Babeslounge.de die Registrierung des Nutzers bestätigt hat. Babeslounge.de behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.5 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Babeslounge.de umgehend mitzuteilen.
3.6 Einen Verstoß gegen die in Ziffer 3.5 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben. Insbesondere hat der Nutzer für sämtliche auf diesem Weg getätigten Käufe und Vertragserweiterungen sowie Bestellungen von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten vollumfänglich einzustehen.
3.7 Mit Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit Babeslounge.de ab. Babeslounge.de behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Akzeptiert Babeslounge.de die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zum Angebot von Babeslounge.de, in der außerdem die wichtigsten Angaben des Nutzers noch einmal zusammengefasst sind.
3.8 Babeslounge.de beginnt mit der Erbringung seiner Leistungen im Auftrag des Nutzers unverzüglich nach der Bestätigung der Registrierung und dem ersten Login des Nutzers zum Mitgliedsbereich 16+ oder zum Mitgliedsbereich 18+. Im Falle der Zahlung per Lastschrift oder Überweisung ist Babeslounge.de berechtigt, seine Leistung bis zum Eingang der ersten Zahlung des Nutzers zurückzuhalten.
3.9 Mit der Anmeldung bei Babeslounge, erhält der Nutzer ebenfalls einen kostenlosen Zugang zu anderen Angeboten der LOMEX Media, wodurch aber keine weiteren Kosten entstehen, es sei denn, der Nutzer wünscht dies durch eine aktive Buchung von weiteren Leistungspaketen. Im Falle einer Beendigung der Mitgliedschaft bleiben diese Zugänge bestehen, um eventuell vorhandene Guthaben (z.B. bei den Amateurcams) bei diesen Angeboten weiterhin zu nutzen.
Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, das heißt eine natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das
wir wie folgt belehren:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312 e Abs. 1 S. 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Monbijouplatz 5
10178 Berlin
Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333
E-Mail-Adresse: service@Babeslounge.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung,
für LOMEX mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch
des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
5.1 Leistungsarten
Babeslounge.de bietet zwei verschiedene Leistungsarten mit wiederum unterschiedlichen Leistungspakten an:
5.1.1 Zum einen hat der Nutzer die Möglichkeit, einen entgeltpflichtigen Zugang zu bestimmten oder allen Bereichen des Angebots von Babeslounge.de zu erwerben, der für den dem gewählten Leistungspaket entsprechenden Zeitraum gültig ist, während die Leistungen von Babeslounge.de durch die geleistete Vergütung für den betreffenden Zeitraum abgegolten sind.
5.1.2 Zum anderen kann der Nutzer innerhalb eines bestehenden Leistungsverhältnisses nach Ziffer 5.1.1 über sein Nutzkonto gegen zusätzliches Entgelt ein Guthaben („Coin-Paket“) in Form von getrennt einsetzbaren Einzelwerten („Coins“) erwerben, wobei Coin-Pakete verschiedenen Inhalts und Umfangs angeboten werden. Die entsprechende Anzahl von Coins wird dem Nutzer nach Leistung des Entgelts in seinem Nutzerkonto gutgeschrieben. Die Coins können danach einzeln und unmittelbar für den Zugang zu den gewünschten zusätzlichen Inhalten verwendet werden.
5.2 Preise/Abrechnung/Fälligkeit Es gelten die nach der Leistungsbeschreibung/Preisliste gültigen Entgelte für das jeweilige Leistungspaket. Im Falle der Verlängerung des Leistungspakets mit ursprünglich siebentägiger Laufzeit gelten ab der ersten Verlängerung die Preise für das Leistungspaket mit einmonatiger Laufzeit. Das zu entrichtende Nutzungsentgelt für das vom Nutzer gewählte Leistungspaket ist grundsätzlich im Voraus zu zahlen. Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich nur auf Wunsch des Nutzers und per E-Mail. Auf Wunsch des Nutzers und gegen Erstattung der Mehrkosten wird dem Nutzer eine Rechnung per Post zugesandt.
5.3 Preisänderungen Babeslounge.de ist berechtigt, die Entgelte für die vertraglich vereinbarten Leistungen nach folgenden Maßgaben anzupassen: Eine Preiserhöhung wird dem Nutzer mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten durch schriftliche Erklärung oder per E-Mail angekündigt. Der Nutzer hat ab Zugang der Ankündigungserklärung ein vierwöchiges außerordentliches Recht zur Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt der Preiserhöhung. Auf dieses Recht weist Babeslounge.de in der Ankündigungserklärung der Preiserhöhung hin. Übt der Nutzer dieses Kündigungsrecht nicht aus, gilt die Preiserhöhung als genehmigt. Preissenkungen gelten grundsätzlich ab dem angekündigten Termin für die jeweils nächste Abrechnungsperiode.
5.4 Zahlungsverkehr
Babeslounge.de bietet verschiedene Bezahlungsmodalitäten, ist allerdings nicht verpflichtet, alle
Bezahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten.
Weitere Bezahlungsmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden. Zahlungen des Nutzers können derzeit
per Kreditkarte, per Lastschrift, per Überweisung oder durch besondere Zahlungssysteme wie
ClickandBuy.com oder T-Pay erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden
Bestimmungen:
Zahlungen per Kreditkarte:
Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer,
Ablaufdatum sowie der CVC Code). Babeslounge.de wird die Kreditkarte in monatlichen Abständen mit
dem jeweils fälligen Teilbetrag belasten.
Zahlungen per Lastschrift:
Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt,
erteilt er Babeslounge.de eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von Babeslounge.de durch den
Nutzer schriftlich zu bestätigen ist. Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug
freigegeben werden, werden Babeslounge.de unmittelbar gutgeschrieben. Babeslounge.de behält sich
vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im
Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren. Mit dem
Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer Babeslounge.de die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden
Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im
Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner
Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung
zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei Babeslounge.de innerhalb eines Abrechnungszeitraums
den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen. Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages
fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist – sei es wegen unzutreffend angegebener
Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos – oder
der Nutzer mit der Zahlung des fälligen Teilbetrages per Kreditkarte oder Überweisung in Verzug
kommt, wird der zum jeweiligen Zeitpunkt offene Restbetrag aus dem gewählten Leistungspaket
entsprechend der Vorleistungspflicht des Nutzers sofort und vollumfänglich zu Zahlung fällig.
In diesem Fall hat der Nutzer Babeslounge.de zusätzlich die anfallenden Kosten bis zu
EUR 25,-, mindestens jedoch eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 8.50 zu erstatten. Die
Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.
Zahlungen per Überweisung:
Banküberweisungen werden erst nach Eintreffen des Geldbetrags auf dem Sammelkonto von Babeslounge.de
verbucht. Bei Banküberweisungen auf das Sammelkonto ist im Verwendungszweck ausschließlich die
numerische Folge der Kundennummer sowie, falls der Kunde das Entgelt monatlich entrichtet, der
betreffende Monat anzugeben. Die Bankverbindung lautet wie folgt:
Lomex Media GmbH,
Bankleitzahl 100 900 00
Kontonummer 2002 838 004
Bei monatlicher Zahlweise hat der Nutzer die monatlichen Teilbeträge jeweils bis spätestens zum
3. Werktag jedes Monats zu leisten. Entscheidend für die Wahrung der Zahlungsfrist ist der
Eingang des betreffenden Betrages auf dem vorbezeichneten Konto von Babeslounge.de. Zahlungen
durch besondere Zahlungssysteme: Babeslounge.de ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme
wie zum Beispiel ClickandBuy.com oder T-Pay zu nutzen. Die vorstehenden Regelungen gelten insoweit
entsprechend. Babeslounge.de ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten.
Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangen, eine
andere Zahlungsart zu wählen.
5.5 Verzug
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist Babeslounge.de berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren,
wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach
deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung
verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von Babeslounge.de zur
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom
Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.
6.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Babeslounge.de beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch Babeslounge.de.
6.2 Die Vertragslaufzeit beträgt bei den in den Ziffern 5.1.1 und 5.1.2 beschriebenen Leistungsarten je nach dem vom Nutzer gewählten Leistungspaket sieben Tage, 30 Tage, 90 oder 180 Tage.
6.3 Die in Ziffer 6.2 bezeichneten Vertragsverhältnisse verlängern sich grundsätzlich um den Zeitraum, der der ursprünglich gewählten Vertragslaufzeit entspricht, sofern der Nutzer das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung ist wirksam mit Zugang der Kündigungserklärung beim Dienst Babeslounge.de. Das Leistungspaket mit ursprünglich siebentägiger Laufzeit ist während der Ursprungslaufzeit jederzeit zum Ablauf der Laufzeit kündbar und verlängert sich um einen Monat, sofern es nicht gekündigt wird. Die automatische Verlängerung findet für alle Leistungspakete auch auf etwaige Folgezeiträume Anwendung mit der Maßgabe dass ein Leistungspaket mit siebentägiger Laufzeit sich um jeweils einen Monat verlängert.
6.4 Bei der in Ziffer 5.1.2 beschriebenen Leistungsart endet das zu Grunde liegende, der Leistungsart nach 5.1.1 entsprechende Leistungsverhältnis nach den in Ziffer 6.2. und 6.3 genannten Maßgaben. Der Nutzer hat jedoch, sofern ihm bisher nicht verwendete Coins verbleiben, noch die Möglichkeit, diese Coins aufzubrauchen. Hierfür teilt Babeslounge.de dem Nutzer per E-Mail eine gesonderte URL mit. Auf der entsprechenden Internetseite erhält der Nutzer nach Angabe seiner bisherigen Zugangsdaten Zugriff auf die verbleibenden Coins. Anderes gilt, wenn das Leistungsverhältnis aufgrund einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund durch Babeslounge.de endet (siehe Ziffer 6.8).
6.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer sich mit unzutreffenden Angaben bei Babeslounge.de registriert oder seine Zugangsdaten Minderjährigen zugänglich macht.
6.6 Im Regelfall ist die Kündigung des Nutzers zu richten an:
Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Monbijouplatz 5
D-10178 Berlin
Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333
Hat der Kunde sich über Zahlungssysteme wie ClickandBuy.com oder T-Pay bei Babeslounge.de registriert,
so ist eine Kündigung gegenüber dem jeweiligen Anbieter des Zahlungssystems zu erklären.
Sofern die Kündigung nach Maßgabe dieser Regelung gegenüber Babeslounge.de zu erklären ist, bedürfen
sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungen in jedem Fall der Schriftform.
Kündigungen per E-Mail oder mündliche Kündigungen sind nicht geeignet, eine Vertragbeendigung herbeizuführen.
6.7 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch Babeslounge.de aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Babeslounge.de untersagt, sich erneut bei Babeslounge.de registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.
6.8 Endet das dem Vertragsverhältnis aufgrund einer von Babeslounge.de ausgesprochenen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, verfällt ein etwaig noch bestehendes Coin-Guthaben und kann auch bei erneuter Anmeldung nach vorheriger Zustimmung von Babeslounge.de nicht mehr abgerufen werden.
In manchen Bereichen des Dienstes, etwa im "Chat” oder den "Kleinanzeigen”, hat der Nutzer die Möglichkeit, in eingeschränktem Umfang mit anderen zu kommunizieren und/oder eigene Inhalte in Gestalt von Anzeigen im Dienst zu hinterlegen. Die folgenden besonderen Bedingungen gelten für alle vom Nutzer in den Dienst eingestellten Inhalte. Bei Verstößen gegen die Regeln kann Babeslounge.de nach freiem Belieben den Nutzer von diesen speziellen Kommunikationsmöglichkeiten unter Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses temporär oder dauerhaft sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer kündigen:
8.1 Babeslounge.de haftet gegenüber dem Nutzer unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Tun oder Unterlassen verursacht wurden.
8.2 Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet Babeslounge.de für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").
8.3 Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen.
8.4 Für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen Babeslounge.de eine Garantie übernommen hat, haftet Babeslounge.de verschuldensunabhängig.
8.5 Eine Haftung von Babeslounge.de nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. Babeslounge.de übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.
8.6 Der Nutzer ist gegenüber Babeslounge.de und Dritten für eigene Beiträge und sämtliche Nutzerprofilinhalte selbst verantwortlich. Wenn Babeslounge.de von einem anderen Nutzer oder einem sonstigen Dritten wegen rechtswidriger Beiträge und/oder Nutzerprofilinhalte in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer Babeslounge.de im in Ziffer 8.7 beschriebenen Umfang von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten frei. Babeslounge.dehaftet gegenüber Dritten für Forumsbeiträge nur, sofern sie von anonymen Nutzern abgegeben werden.
8.7 Für den Fall, dass Babeslounge.de durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt hat, hält der Nutzer Babeslounge.de von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. Babeslounge.de wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
9.1 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von Babeslounge.de liegen. Diese werden nicht in die Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit mit einbezogen. Zu diesen Beeinträchtigungen zählen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von Babeslounge.de handeln, von Babeslounge.de nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die den Nutzern genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von Babeslounge.de haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von Babeslounge.de erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von Babeslounge.de erbrachten Leistung.
9.2 Zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes führt Babeslounge.de an seinen Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann Babeslounge.de seine Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Babeslounge.de wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird Babeslounge.de nach Möglichkeit den Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.
Babeslounge.de kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. Babeslounge.de ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von Babeslounge.de zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich die Freischaltung des Nutzers entsprechend, sofern der Nutzer Babeslounge.de glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweist.
Der Datenschutz und die Datensicherheit sind Babeslounge.de ein besonderes Anliegen. Babeslounge.de wird die Daten des Nutzers vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. Babeslounge.de ist insbesondere berechtigt, die Daten des Nutzers an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Des Weiteren ist Babeslounge.de berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.
Mit der Nutzung des bei Babeslounge.de angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Indentitätsüberprüfung mit Qualitäts-Bit durchführt, willigt der Nutzer ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönlich Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den vom Nutzer angegebenen Personalien in Prozentwerten. Babeslounge.de kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der vom Nutzer angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de.
Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn die Gegenforderungen sind von Babeslounge.de nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.
14.1 Babeslounge.de behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen AGB werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.
14.2 Die neuen AGB gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Babeslounge.de wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit gesondert hinweisen
15.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen Babeslounge.de und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in durch die Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.
15.2 Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch Babeslounge.de. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.
15.3 Für das Vertragsverhältnis zwischen Babeslounge.de und dem Nutzer einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.
15.4 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Stand: Februar 2007